RETech - Know How Transfer - Twinning-Projekte

Bitte beachten Sie auch die Hinweise zum Download.

Stand: 26.05.2010 EU-Twinning-Programm

Umsetzung des EG-Rechts zur Abfallwirtschaft und Institutionenaufbau

Ziel eines Twinning-Projekts ist es, neue EU-Mitgliedstaaten und EU-Kandidatenländer bei der Übernahme des gemeinschaftlichen EG-Rechts (acquis communautaire) und dem Aufbau der dazu notwendigen Verwaltungskapazitäten (institution building) zu unterstützen. Im Rahmen der EU-Annäherungs-Programme IPA (Instrument for Pre-Accession) und ENPI (European Neighbourhood Policy Instrument) - bis 2006 PHARE, CARDS und TACIS - geben Experten aus Verwaltungen der EU-Mitgliedstaaten ihr Wissen und ihre Erfahrungen in der Umsetzung des EG-Rechts an Kollegen im jeweiligen Partnerland weiter. "Rückgrat" des Projekts ist ein Langzeitberater (Resident Twinning Advisor = RTA), der mit Unterstützung von Kurzzeitexperten für die gesamte Projektdauer, meist 1 – 2 Jahre, in der Partnerbehörde arbeitet und die Kollegen vor Ort bei der Umsetzung konkreter Projektziele berät.

Im Rahmen der EU-Nachbarschaftspolitik (ENP) ist das Twinning-Programm darüber hinaus für Staaten zugänglich, die keine Beitrittskandidaten sind (Ukraine, Moldau, Südkaukasus, Zentralasien, Mittelmeeranrainerstaaten). IPA bezieht neben EU-Kandidatenländern auch alle anderen Staaten der Westbalkanregion mit ein.

Twinning-Projekte werden von den potentiellen Partnerländern in Abstimmung mit der EU-Kommission ausgeschrieben, die Behörden der EU-Mitgliedstaaten bewerben sich darauf im Wettbewerb.

Beteiligung des BMU an EU-Twinningprojekten

Das Bundesumweltministerium hat sich seit Beginn des Programms 1998 an insgesamt 78 Twinning-Projekten mit einem Gesamtbudget von mehr als 70 Mio. Euro beteiligt, davon an 64 Projekten als Projektleiter. Mit Ausnahme von Zypern wurden/werden mit allen EU-Neumitgliedern sowie mit der Türkei, der Ukraine, Kroatien, Serbien und Ägypten Verwaltungspartnerschaften eingegangen.

Abfallwirtschaft ist einer der Schwerpunkte des deutschen Twinning-Engagements. Ingesamt hat sich das BMU an 15 Twinning-Projekten im Abfallbereich beteiligt, weitere Projekte beinhalten abfallbezogene Komponenten. Das thematische Spektrum deckt dabei das gesamte Europäische Abfallrecht und seine Implementierung ab. Projektziele reichen von der Erarbeitung nationaler oder regionaler Abfallstrategien und Abfallwirtschaftspläne über den Umgang mit Sonderabfällen wie PCB oder Batterien, grenzüberschreitende Abfallverbringung bis hin zu Produktverantwortung bei Verpackungen oder die finanzielle Planung von Deponiesanierungen auf kommunaler Ebene. Wesentliche Zielgruppe der Projekte sind dabei die zuständigen Umweltverwaltungen des Partnerlands. Je nach Land und Projekt werden jedoch eine Vielzahl weiterer Akteure wie Entsorgungsunternehmen, verschiedene Industriezweige, Finanz- oder Wirtschaftsbehörden und die Öffentlichkeit in die Umsetzung einbezogen.

Die Unterstützung beim Aufbau geregelter Abfallentsorgungsstrukturen trägt zum Schutz von Mensch und Umwelt in den Partnerländern bei und stärkt das Umweltbewusstsein der Bevölkerung sowie die Verantwortung beteiligter Unternehmen. Durch die Behördenexperten der EU-Mitgliedstaaten werden Grundlagen und „Philosophie“ des europäischen Abfallrechts, wie z.B. das Verursacherprinzip, praktisch und anschaulich vermittelt. Letztlich wird durch die Kooperation bei der vollständigen Umsetzung des EG-Abfallrechts die Einhaltung gleicher Standards im gemeinsamen Europäischen Markt gefördert und die wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit zwischen den Ländern vertieft.

Aktuelle Twinningprojekte des BMU

Zur Zeit werden gemeinsam mit Rumänien fünf Twinning-Projekte zur Unterstützung der nationalen, regionalen und lokalen Umweltverwaltung durchgeführt. Die Projekte betreffen alle von den Behörden bearbeiteten Umweltbereiche. Dies schließt auch Aufgaben im Bereich Abfallwirtschaft mit ein, insbesondere die Umsetzung der regionalen Abfallwirtschaftspläne. Das Projekt "Support to the Regional Environment Agency Galati" setzt einen Schwerpunkt beim Thema Industrielle Abfallentsorgung.

Twinning-Projekte mit Ägypten (gefährliche Stoffe und Abfallwirtschaftsplanung) und Bulgarien (Bergbauabfälle) sind in Vorbereitung.

pdf
24 KByte